AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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I. Allgemeine Informationen
1. Diese Webseite und/oder die Dienste, einschließlich aller dazugehörigen mobilen Anwendungen und Dienste sowie alle Angebote und Produkte über die Webseite stehen im Eigentum von Melissa Uhl und werden von dieser betrieben. Nachstehend wird auch die Bezeichnung  "wir", "uns" und "unsere" verwendet. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen legen die Bedingungen fest, unter denen Benutzer oder Nutzer (auch "Sie" in der nachstehenden Formulierung) der Webseite die Dienste besuchen, nutzen um Produkte kaufen zu können. 

2. Sollten Fragen Ihrerseits bzgl. der allgemeinen Geschäftsbedingungen auftreten, zögern Sie nicht uns zu kontaktieren. Weitere Kontaktinformationen entnehmen Sie dem Impressum.


Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform
 

zwischen

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MELISSA´S MEISTERWERKE, Merseburger Str. 108, 04177 Leipzig, 017644416079 , vertreten durch die Künstlerin Melissa Uhl  

- im Folgenden bezeichnet als „Anbieter“ - 

 

und

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den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden 

- im Folgenden „Kunde“ -

geschlossen werden.
 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
 

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Kunstwerke bspw. als Unikate auf einer Leinwand oder zwischen verschiedenen Kunstdrucken auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

 

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

 

(3) Der Vertragsschluss erfolgt, sofern nicht anders im Voraus besprochen grundsätzlich in deutscher Sprache. Nach Vertragsabschluss werden die Vertragsunterlagen vom Anbieter aufbewahrt. 
 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie […] Tage.

 

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

 

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. 

 

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, …, …

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 

§ 5 Preise und Versandkosten, Abholung

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

 

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Der Versand wird grundsätzlich individuell bei jedem Kunstwerk berechnet und direkt auf den Preis des Kunstwerkes aufgeschlagen. So lässt sich vermeiden, dass bei einem kleineren Kunstwerk mit geringerem Warenbestellwert dieselbe Versandkostenpauschale getragen werden muss. Wenn der Kunde das Kunstwerk persönlich abholen möchte, bittet die Künstlerin um vorherige Mitteilung per E-Mail unter: melissas.meisterwerke@web.de. 

 

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter nur, wenn er selber Unternehmer und der Kunde Verbraucher ist.

 

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
 

§ 6 Zahlungsmodalitäten, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung 

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung im Sinne von Vorkasse oder über den Zahlungsanbieter PayPal vornehmen.

 

(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto/Mitgliedskonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

 

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

 

(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

(5) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
 

(6) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

 

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 
§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

 

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
 

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
 

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

 

Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Melissas Meisterwerke,  mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

 

(2) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

 

Muster-Widerrufsformular
 
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es postalisch oder per E-Mail zurück. 
 
An:

MELISSA´S MEISTERWERKE

Melissa Uhl, 
Merseburger Str. 108,

04177 Leipzig
 

E-Mail: melissas.meisterwerke@web.de 

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*) 
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen 

§ 10 Mitgliedskonto
(1) Um auf bestimmte Bereiche und Funktionen unserer Webseite zuzugreifen und diese zu nutzen, müssen Sie sich zuerst anmelden und ein Konto (sog. "Mitglieds-/Nutzerkonto") erstellen. Sie müssen bei der Registrierung Ihres Mitgliedskontos richtige und vollständige Angaben machen. 

(2) Wenn eine andere Person als Sie selbst auf ihr Mitgliedskonto und ihre Einstellungen zugreift, kann Sie alle Ihnen zur Verfügung stehenden Aktionen ausführen und z.B. Änderungen an ihrem Mitgliedskonto vornehmen. Daher raten wir Ihnen dringend, die Anmeldedaten für ihr Mitgliedskonto sicher aufzubewahren. Bei derartigen Aktivitäten, kann davon ausgegangen werden, dass sie für Sie und damit in Ihrem eigenen Namen erfolgt sind, unabhängig davon ob die Aktivitäten in Ihrem Namen ausdrücklich von Ihnen autorisiert wurden oder nicht. Sie haften für sämtliche Schäden, Ausgaben und Verluste die sich im Zusammenhang mit ihrem Mitgliedskonto aufgrund dessen ergeben, sofern Sie die Nutzung ihres Mitgliedskontos fahrlässig ermöglicht haben, in dem Sie die angemessene und erforderliche Sorgfalt beim Schutz ihrer Anmeldedaten, sowie dem Anmelden und Nutzen ihres Mitgliedskontos als solches außer Acht gelassen haben. 
 

(3) Sie können Ihr Mitgliedskonto über eine dafür vorgesehene Webseite erstellen und darauf zugreifen oder über eine Drittanbieter-Plattform wie Facebook bspw. (das Social Network Konto). Wenn Sie sich über ein Konto einer Drittanbieter-Plattform anmelden, erteilen Sie uns hiermit Zugriff auf bestimmte Informationen über Sie, die in Ihrem Social Network Konto gespeichert sind. 

(4) Wir können Ihren Zugriff auf das Mitgliedskonto dauerhaft oder vorübergehend sperren oder aussetzen, ohne Haftungsansprüche Ihrerseits, um uns, unsere Dienste oder andere Nutzer zu schützen, wenn Sie bspw. Bestimmungen dieser Bedingungen oder anwendbares Recht bzw. Vorschriften im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Webseite oder Ihres Mitgliedskontos verletzen. Dies kann ohne Vorankündigung erfolgen, wenn die Umstände unverzügliches Handeln erfordern, in diesem Fall werden wir Sie so schnell wie möglich informieren. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, Ihr Mitgliedskonto unter Einhaltung einer zweimonatigen Frist per E-Mail zu kündigen, wenn wir bspw. unser Programm für Mitgliedskonten einstellen. Sie können jederzeit die Nutzung einstellen und die Löschung ihres Mitgliedskontos verlangen, indem Sie uns kontaktieren. 

§ 11 Zulässige Nutzung der Webseite
(1) Unsere Dienste werden Ihnen zu Informationszwecken und nur zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung zur Verfügung gestellt. Bei der Nutzung unserer Dienste müssen Sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle anwendbaren gesetzlichen Regelungen einhalten. 

(2) Sofern nicht ausdrücklich durch diese Bedingungen gestattet, ist es nicht zulässig

(a) unsere Dienste in ungesetzlicher oder betrügerischer Weise einschließlich der Verletzung von Rechten Dritter, oder für Zwecke zu nutzen, um personenbezogene Daten zu sammeln oder sich als andere Nutzer auszugeben; 
(b) unsere Hinweise zu Urheber- Marken- oder anderen Eigentumsrechten zu ändern oder zu verwenden oder in die sicherheitsrelevanten Funktionen unserer Dienste einzugreifen; 

(c) unsere Dienste in irgendeiner Weise zu nutzen, um Inhalte zu manipulieren oder zu verfälschen oder die Integrität und Richtigkeit von Inhalten zu untergraben, oder Maßnahmen zu ergreifen, um Teile unserer Dienste zu stören, zu beschädigen oder zu unterbrechen; 
(d) unsere Dienste zu nutzen um Material zu senden, zu empfangen, zu posten, hochzuladen, herunterzuladen, das nicht unseren Inhaltsstandards entspricht; 

(e) unsere Dienste zu nutzen, um unerwünschtes oder nicht autorisiertes Werbe- oder Promotionsmaterial zu übermitteln oder dessen Übermittlung zu ermöglichen; 
(f) unsere Dienste zu nutzen um Daten zu übertragen oder Daten in unsere Dienste zu hochzuladen, die Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Tastatureingabeprotokollierung, Adware oder Spyware oder andere schädliche Programme oder ähnliche Computercodes enthalten, die den Betrieb von Computersoftware oder -hardware beeinträchtigen sollen; 
(g) Roboter, Spider, andere automatische Geräte oder manuelle Verfahren zu verwenden, um unsere oder andere Webseiten bzw. die in unseren Diensten enthaltenen Inhalte zu überwachen/zu kopieren, oder Netzwerküberwachungssoftware zu verwenden, um die Architektur unserer Dienste zu ermitteln oder Nutzungsdaten aus unseren Diensten zu extrahieren; 
(h) ein Verhalten an den Tag zu legen, das andere Nutzer an der Nutzung unserer Dienste einschränkt, bzw. daran hindert oder 

(i) unsere Dienste ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung oder Zustimmung für  kommerzielle Zwecke oder in Verbindung mit einer durchgeführten kommerziellen Aktivität zu nutzen. 

Sie erklären sich darüber hinaus einverstanden und bereit, mit uns bei der Untersuchung jeder Aktivität, die mutmaßlich oder tatsächlich gegen diese Bedingungen verstößt, vollumfänglich zu kooperieren. 

§ 12 Geistige Eigentumsrechte 
(1) Unsere Dienste und zugehörigen Inhalte (und sämtliche abgeleitete Werke oder Verbesserung derselben); insbesondere in Bezug auf alle Texte, Illustrationen, Dateien, Bilder, Software, Fotos, Skripte, Grafiken, Töne, Musik, Videos, Informationen, Inhalte, Materialien, Produkte, Dienstleistungen, URLs, Technologie, Dokumentation, Marken, Dienstleistungsmarken, Markennamen und Handelsaufmachung, Webseitendesign sowie interaktive Funktionen und sämtliche geistigen Eigentumsrechte daran, stehen entweder in unserem Eigentum oder werden von uns lizenziert, wenn diese nicht lizenzfrei sind (zusammen "unsere geistigen Eigentumsrechte") und keine der Formulierungen in diesen Bedingungen erteilt Ihnen Rechte im Zusammenhang mit unseren geistigen Eigentumsrechten. Sofern nicht ausdrücklich hier festgelegt oder gemäß zwingenden gesetzlichen Bestimmungen für die Nutzung der Dienste  vorgeschrieben, erwerben Sie keine Rechte, Ansprüche oder Beteiligungen an unseren geistigen Eigentumsrechten. Alle in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben ausdrücklich vorbehalten. 

(2) Wenn die Produkte digitale Inhalte, wie Musik oder Videos umfassen, werden Ihnen die Rechte wie in Bezug auf derartige Inhalte auf der Webseite ausgeführt, erteilt. 

§ 13  Hinweis auf Anwendung der Kleinunternehmerregelung 
Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und folglich nicht ausgewiesen. 
 

§ 14 Auftragsarbeiten 
Bei Auftragsarbeiten sind 50 % des Kaufpreises bei Auftragsgabe als Anzahlung fällig, die anderen 50 % wenn das Kunstwerk fertig gestellt ist. Erst nach vollständigem Zahlungseingang wird die Auftragsarbeit an den Kunden verschickt. Die Details als auch der Liefer- und Vorlaufzeitraum werden persönlich abgestimmt. Es besteht kein Anspruch darauf, dass das Kunstwerk zu einem exakten Termin ausgeliefert wird.

Die Anzahlung für ein Auftragswerk ist nicht erstattungsfähig. Sie dient als sichere Leistung für die Künstlerin, die Zeit und Materialkosten in das individuelle Kunstwerk bereits im Voraus investiert. Das Widerrufsrecht bleibt bestehen, allerdings ist die bisher geleistete Arbeit der Künstlerin dann entsprechend vom Kunden zu vergüten. Soll mit der Dienstleistung schon14 Tage im Voraus begonnen werden, stimmt der Kunde dem Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zu. Ihm ist dann bewusst, dass das Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung erlischt oder für bis dahin erbrachte Leistungen Wertersatz zu zahlen ist. 

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§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

 

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

 

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.